Archiv für die Kategorie ‘Politik-News’

NRW hat entschieden: Mehrheit für Rot-Grün!

Dienstag, 15. Mai 2012

Was für ein eindeutiges Ergebnis! Die SPD verbessert sich deutlich in ihrem Ergebnis, derweil die CDU mit Spitzenkandidat Bundesumweltminister Norbert Röttgen ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen einfährt. Zusammen mit den stabil gebliebenen Grünen kann Hannelore Kraft ihre rot-grüne Regierungsarbeit fortführen, nun aber mit einer satten Mehrheit!

Damit entschieden sich die Menschen im Land für ein sozial gerechtes NRW, ein modernes und gebührenfreies Bildungssystem, einen starken Industriestandort und handlungsfähige Kommunen. Gleichzeitig aber ist dies auch ein deutliches Zeichen an den Bund und Merkels schwarz-gelbe Regierungskoalition.

Update: Nun auch mit Werten für Lengerich! (mehr …)

Kommentar: Schulfrieden in NRW – doch um welchen Preis?

Freitag, 05. August 2011

Quelle: TAZEs ist noch keine zwei Wochen her, da traten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne), der nordrhein-westfälische CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann sowie CDU-Landeschef Norbert Röttgen gemeinsam vor die Kameras, um den von SPD, CDU und Grünen zusammen erarbeiteten Schulkonsens vorzustellen. Rot-Grün und die CDU feierten den getroffenen Konsens als einen Meilenstein in der nordrhein-westfälischen Schulpolitik und als einen Sieg für alle Schülerinnen und Schüler in NRW. Doch was steckt wirklich hinter diesem Schulkonsens? Vor allem als Mitglied der Jusos und der SPD muss man sich aber fragen: Hätte man nicht noch mehr ‘rausholen können? Haben wir nicht doch einfach gegenüber der CDU klein beigegeben? (mehr …)

!! Schulkonsens in NRW !!

Donnerstag, 21. Juli 2011

“Die Debatte über die richtige Schulstruktur in NRW ist über Jahrzehnte sehr emotional und mit großer Heftigkeit geführt worden. Für uns standen stets die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt unserer Schulpolitik. Sie sind der Maßstab unseres Handelns. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb festgelegt, mit allen Fraktionen und Akteurinnen und Akteuren einen Konsens in der Schulpolitik erzielen zu wollen. (mehr …)

Der Landtag stimmt ab – die Jusos jubeln!

Freitag, 17. Dezember 2010

Gemeinsames, fiktives LogoIn den letzten Tagen und Monaten sind unter der seit Juni 2010 amtierenden rot-grünen Landesregierung unter Hannelore Kraft wichtige Entscheidungen im nordrhein-westfälischen Landtag gefällt worden. Die Jusos hatten sich zuvor im Wahlkampf für das Programm der NRW-SPD stark gemacht – und können nun endlich über die ersten Erfolge jubeln. Zeit für eine Bilanz! (mehr …)

Bundestag segnet Sparpaket ab // Von der Leyen richtet Appell an SPD

Freitag, 29. Oktober 2010
Von den Leyen umgarnt SPD, um das Hartz-IV-Paket doch noch durchsetzen zu können

Foto: dpa

Die Bundesregierung hat erste Teile ihres 80 Milliarden Euro schweren Sparpakets durch den Bundestag gebracht. Der Maßnahmenkatalog bein-haltet drastische Einschnit-te für Familien und Arbeitslose. Gleichzeitig nutzte Bundesarbeitsminis-terin von der Leyen die erste Beratung der Hartz-IV-Reform im Bundestag für einen Appell an die SPD.

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