Archiv für die Kategorie ‘NRW-Landtagswahl 2010’

Kraft ist neue Ministerpräsidentin!

Donnerstag, 15. Juli 2010
Löhrmann (Grüne) gratuliert Kraft (SPD) zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin. (Foto: focus.de)

Foto: focus.de

Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen: Der Düsseldorfer Landtag hat die SPD-Landeschefin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt. Dies hat auch bundespolitische Auswirkungen. Derweil stellte Kraft heute ihr neues, rot-grünes Kabinett vor. (mehr …)

NRW: Rot-grüne Koalition steht

Donnerstag, 08. Juli 2010

In “Rekordzeit” wurde der rot-grüne Koalitionsvertrag zustande gebracht und auch im Problemfeld Energiepolitik konnte man sich auf einen gemeinsamen Nenner einigen. Die Zustimmung der Basis am Samstag gilt als sicher. Bereits nächste Woche soll Kraft zur neuen Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt werden. (mehr …)

Rot-Grün soll zügig stehen, Rüttgers tritt zurück

Freitag, 25. Juni 2010

SPD und Grüne wollen rasch einen Koalitionsvertrag zustande kriegen. Dieser soll möglichst bis zum 10. Juli stehen. Die Stimmung beim ersten Treffen war “hevorragend”. Plötzliche Überraschungen erwartet keine der beiden Seiten, da man schon durch die vorherigen Sondierungen Gemeinsamkeiten, aber auch Knackpunkte kennengelernt hat. Derweil gab Jürgen Rüttgers gestern als Konsequenz seines Scheiterns als Ministerpräsident von NRW den CDU-Landesvorsitz ab. (mehr …)

Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW?

Samstag, 19. Juni 2010

Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft will sich Mitte Juli nun doch zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. Grund dafür waren Aussagen des Parteichefs der NRW-FDP Andreas Pinkwart, der den Koalitionsvertrag mit Schwarz-Gelb zuvor für “abgearbeitet” erklärt hatte. Schon ist von Wortbruch die Rede. Derweil erklärte Jürgen Rüttgers heute, er wolle nicht gegen Kraft bei der Ministerpräsidentenwahl antreten und auch nicht CDU-Fraktionschef werden. Ein Kommentar: (mehr …)

Alle Verhandlungen gescheitert: NRW vor Neuwahlen?

Freitag, 11. Juni 2010

Die NRW-SPD ist ratlos. Drohen NRW Neuwahlen? (Foto: heute.de)

Stehen in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen bevor? Nach dem Aus für die Ampel beschloss die SPD-Landesspitze – anders als es heute Nachmittag noch hieß  -, doch nicht nochmals mit der CDU über eine Große Koalition zu verhandeln. Auch eine Minderheitsregierung soll es nicht geben. (mehr …)