Archiv für Juni 2010

Sollte das Volk den Bundespräsidenten direkt wählen?

Dienstag, 29. Juni 2010

In Umfragen liegt der rot-grüne Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Joachim Gauck, deutlich vor dem Wunschkandidaten von CDU/CSU und FDP. Selten wurde soviel Sympathie für einen Bundespräsidentschaftskandidaten im Volk gezeigt. Dennoch wird sich wohl Christian Wulff, derzeitig niedersächischer Ministerpräsident (CDU), gegen Gauck bei der für morgen anstehenden Wahl in der Bundesversammlung durchsetzen, da die Mehrheit der Sitze klar von Schwarz-Gelb besetzt ist. Es stellt sich daher immer stärker die Frage, ob der Bundespräsident nicht vielleicht doch direkt gewählt werden sollte. (mehr …)

Rot-Grün soll zügig stehen, Rüttgers tritt zurück

Freitag, 25. Juni 2010

SPD und Grüne wollen rasch einen Koalitionsvertrag zustande kriegen. Dieser soll möglichst bis zum 10. Juli stehen. Die Stimmung beim ersten Treffen war “hevorragend”. Plötzliche Überraschungen erwartet keine der beiden Seiten, da man schon durch die vorherigen Sondierungen Gemeinsamkeiten, aber auch Knackpunkte kennengelernt hat. Derweil gab Jürgen Rüttgers gestern als Konsequenz seines Scheiterns als Ministerpräsident von NRW den CDU-Landesvorsitz ab. (mehr …)

Der Juso-Bundeskongress 2010: Ein Rückblick

Freitag, 25. Juni 2010

Foto: jusos.de

Der Juso-Bundeskongress 2010, der vor genau einer Woche in Essen eröffnet wurde und unter dem Slogan “Links.Konkret.Gerecht” lief, ist mittlerweile wieder Geschichte. Allerdings wurde eine neue Juso-Führungsspitze gewählt, ein neues Antrags-Beschlussbuch formuliert und prominente Persönlichkeiten aus SPD und Umfeld angehört. Im Folgenden ein kleiner Rückblick für all jene, die leider nicht dabei sein konnten. (mehr …)

Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW?

Samstag, 19. Juni 2010

Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft will sich Mitte Juli nun doch zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. Grund dafür waren Aussagen des Parteichefs der NRW-FDP Andreas Pinkwart, der den Koalitionsvertrag mit Schwarz-Gelb zuvor für “abgearbeitet” erklärt hatte. Schon ist von Wortbruch die Rede. Derweil erklärte Jürgen Rüttgers heute, er wolle nicht gegen Kraft bei der Ministerpräsidentenwahl antreten und auch nicht CDU-Fraktionschef werden. Ein Kommentar: (mehr …)

Alle Verhandlungen gescheitert: NRW vor Neuwahlen?

Freitag, 11. Juni 2010

Die NRW-SPD ist ratlos. Drohen NRW Neuwahlen? (Foto: heute.de)

Stehen in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen bevor? Nach dem Aus für die Ampel beschloss die SPD-Landesspitze – anders als es heute Nachmittag noch hieß  -, doch nicht nochmals mit der CDU über eine Große Koalition zu verhandeln. Auch eine Minderheitsregierung soll es nicht geben. (mehr …)